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81 Wissenschaftler: die Covid-19-Impfpflicht ist verfassungswidrig

10. März 2022

VEREHRTE BUNDESTAGSABGEORDNETE, SEHR GEEHRTE DAMEN UND HERREN,

Sie werden bald über ein Gesetz zu einer Impfpflicht zu entscheiden haben. Durch eine Impfpflicht werden Grundrechte eingeschränkt, u.a. das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit mit der Gefahr einer Verletzung der Menschenwürde und der Selbstbestimmung. Wir, die 81 unterzeichnenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, übergeben Ihnen mit diesem Schreiben Argumente für eine verfassungskonforme Entscheidung in dieser Sache.

Eine verfassungsrechtliche Prüfung umfasst vier Fragen:

1. Welches ZIEL dieses Gesetzes ist verfassungskonform?
2. Ist diese Maßnahme, d.h. eine Impfpflicht, mit Blick auf dieses Ziel GEEIGNET?
3. Ist diese Maßnahme ERFORDERLICH?
4. Ist diese Maßnahme ANGEMESSEN?

Grundsätzlich gilt dabei aus juristischer Sicht _erstens_, dass die Beweislast auf Seiten des Gesetzgebers, also bei Ihnen, liegt. Es gilt _zweitens_, dass nicht ausgeräumte triftige Bedenken in einem einzigen der vier Punkte genügen, um eine Impfpflicht als verfassungswidrig auszuweisen.

WIR ZEIGEN IM FOLGENDEN, DASS BEI ALLEN O.G. KRITERIEN DURCHGREIFENDE
BEDENKEN BESTEHEN UND DIE GESETZLICHE ANORDNUNG EINER IMPFPFLICHT
DEMNACH VERFASSUNGSWIDRIG WÄRE. UMFASSENDE NACHWEISE ZU UNSEREN
EINZELNEN ARGUMENTEN FINDEN SIE IN DEN ANLAGEN, AUF DIE WIR JEWEILS
VERWEISEN.

AD 1.)

Das grundrechtlich geschützte Selbstbestimmungsrecht verbietet es, den Einzelnen zu seinem eigenen Schutz zur Impfung zu verpflichten. Verfassungsrechtlich kommt nur das ZIEL des Fremdschutzes infrage, wobei es nicht um den absoluten Ausschluss jeglicher Gefährdung der Gesundheit Dritter gehen darf, den der Staat auch sonst nicht garantieren kann. Zulässig erscheinen hier allein ZWEI ZIELE:

a.) die Zahl der Erkrankungen mit schwerem Verlauf (Intensivpatienten und Todesfälle) auf ein Niveau zu senken, das DEM ANDERER INFEKTIONSKRANKHEITEN entspricht;

b.) eine signifikante Überlastung des Gesundheitswesens zu verhindern.

AD 2.)

Die GEEIGNETHEIT einer Impfpflicht ist ZWEIFELHAFT, weil die verfügbaren COVID-Impfstoffe keine ausreichende Immunität und damit keinen ausreichenden Fremdschutz erzeugen:

a.) Nach wenigen Wochen hat die Impfung nicht nur keinen positiven Effekt mehr auf die Wahrscheinlichkeit einer Infektion, sondern kann diese Wahrscheinlichkeit sogar erhöhen - wie aktuell Omikron zeigt.

b.) Die Impfung hat nur einen geringen Effekt auf die Schwere der Erkrankung, der in kurzer Zeit abnimmt

AD 3.)

Die ERFORDERLICHKEIT einer allgemeinen Impfpflicht ist zu VERNEINEN, weil

a.) die besondere Gefährlichkeit von COVID-19 nicht mehr gegeben ist. Mit dem Auftreten der Omikron-Variante gilt, dass die Zahl der Erkrankungen mit schwerem Verlauf das Niveau einer normalen saisonalen Grippe erreicht hat

b.) die Impfung nicht alternativlos ist, denn es stehen hochwirksame Therapien sowie präventive Maßnahmen zur Verfügung

c.) eine signifikante Überlastung des Gesundheitswesens nicht stattgefunden hat

AD 4.)

Eine Impfpflicht ist nicht angemessen, denn die verfügbaren Impfstoffe sind nicht nur nicht sicher, sondern haben ein bisher nie dagewesenes Risikopotential:

a.) gemessen daran, dass es sich bei den COVID-19-Impfstoffen um unter besonderen Bedingungen bedingt zugelassene neuartige Medikamente handelt, deren mittel- oder langfristiges Risikopotential nicht hinreichend untersucht wurde;

b.) gemessen an der Gefährlichkeit und Häufigkeit der vom Paul-Ehrlich-Institut dokumentierten Nebenwirkungen der Impfung;

c.) gemessen an einer begründeten Abschätzung nicht erfasster Nebenwirkungen von mindestens 80%

d.) gemessen an einer unerklärt hohen Anzahl von Todesfällen insbesondere in den mittleren Altersgruppen bis ins Jugendalter hinein, die im zeitlichen Zusammenhang mit den Impfungen steht

e.) gemessen an dem sich abzeichnenden breiten Spektrum der Nebenwirkungen, deren Ausmaß an Gefährdung sich erst langfristig abschätzen lässt

EIN GESETZ FÜR EINE IMPFPFLICHT – AUCH AUF VORRAT –, SO DAS
ERGEBNIS, DARF NICHT VERABSCHIEDET WERDEN, DA ES ZUR ERREICHUNG DES
VERFOLGTEN ZIELS NICHT GEEIGNET, NICHT ERFORDERLICH, NICHT ANGEMESSEN
UND DAMIT VERFASSUNGSWIDRIG IST.

In dem Wissen, wie sehr die Diskussion unsere Gesellschaft in den vergangenen Monaten erschüttert und gespalten hat, bitten wir Sie, die Debatte um die Impfpflicht als Möglichkeit zu nutzen, andere, für unsere Demokratie heilende und versöhnende Wege einzuschlagen.

UNTERZEICHNENDE

Prof. Dr. Jessica Agarwal
Prof. Dr. Thomas Aigner
Prof. Dr. Ralf Alleweldt
Prof. Dr. Dr. h.c. Kai Ambos
Prof. Kerstin Behnke
Prof. Dr. Ralf B. Bergmann
Prof. Dr. Andreas Brenner (CH)
Prof. Dr. Klaus Buchenau
Dr. Matthias Burchardt
Prof. Dr. med. Paul Cullen
Prof. Dr. Viktoria Däschlein-Gessner
Ass.-Prof. Dr. theol. Jan Dochhorn
Prof. Dr. Ole Döring
Prof. Dr. Gerald Dyker
Dr. Alexander Erdmann
Prof. Dr. Michael Esfeld (CH)
Dr. Claas Falldorf
Dr. Matthias Fechner
Dr. med. Johann Frahm
Prof. Dr. Katrin Gierhake
Prof. Dr. Frank Göttmann
Prof. Dr. Ulrike Guérot
Prof. Dr. Lothar Harzheim
Prof. em. Dr. med. habil. Karl Hecht
Prof. Dr. Saskia Hekker
Prof. Dr. Martina Hentschel
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Prof. Dr. Detlef Hiller
Prof. Dr. Oliver Hirsch
Prof. em. Dr. med. Dr. Georg Hörmann
Prof. Dr. Thomas Sören Hoffmann
Dr. Agnes Imhof
Dr. René Kegelmann
Prof. Dr. theol. Martin Kirschner
Dr. Sandra Kostner
Prof. Dr. Boris Kotchoubey
Prof. Dr. Klaus Kroy
Prof. Dr. Christof Kuhbandner
PD Dr. Axel Bernd Kunze
Dr. Norbert Lamm
Prof. Dr. Salvatore Lavecchia
Dr. Christian Lehmann
Dr. h. c. theol. Christian Lehnert
Prof. Dr. Normann Lorenz
Prof. Dr. Stephan Luckhaus
PD Dr. Stefan Luft
Prof. Dr. Jörg Matysik
Dr. Christian Mézes
Prof. Dr. Klaus Morawetz
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Prof. Dr. Ralph Neuhäuser
Dagmar L. Neuhäuser
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Dr. Henning Nörenberg
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Prof. Dr. Christian Pietsch
Dr. med. Steffen Rabe
Prof. Dr. Konrad Reif
Prof. Dr. Günter Reiner
Prof. Dr. Matthias Reitzner
Prof. Dr. Markus Riedenauer
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Prof. Dr. Andreas Schnepf
Prof. em. Dr. med. Wolfram Schüffel
Prof. Prof. Dr. med. Klaus-Martin Schulte
Dr. Jens Schwachtje
Prof. Dr. Harald Schwaetzer
Prof. Dr. Henrieke Stahl
Prof. Dr. Anke Steppuhn
Prof. Dr. Wolfgang Stölzle (CH)
Prof. Dr. Lutz Stührenberg
Dr. med. Henrik Ullrich
Prof. Dr. Tobias Unruh
Dr. med. Hans-Jürgen Vogel
Dr. habil. Ulrich Vosgerau
Dr. Christine Wehrstedt
Dr. Jan Christoph Wehrstedt
Prof. Dr. Christin Werner
Prof. Dr. Martin Winkler (CH)
Dr. med. Jens Wurster (CH)
Prof. Dr. Christina Zenk

offener Brief an die Bundesärztekammer und die Bundesapothekerkammer vom 30.1.2021

Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsidentin,

 

Kassenärztliche Vereinigungen und Ärzte- und Apothekerkammern riefen in den vergangenen Wochen ihre Mitglieder auf, sich an den Impfaktionen gegen SARS-CoV-2 in staatlich eingerichteten Impfzentren zu beteiligen.

 

Wir als namentlich unterzeichnende ÄrztInnen, ApothekerInnen und NaturwissenschaftlerInnen können diese Impfungen aus medizinisch-wissenschaftlichen, ethischen und berufsrechtlichen Gründen weder unterstützen noch befürworten. Wir fordern Sie auf, die Ärzte- und Apothekerschaft über die unten aufgeführten Sachverhalte unverzüglich zu informieren. Wir bitten Sie dringend, Ihre Unterstützung dieser Impfaktionen angesichts des derzeitigen Kenntnisstandes über unkalkulierbare Risiken speziell dieser Impfung einzustellen. Dies entspricht der Verantwortung unseres ärztlichen und pharmazeutischen Berufes und dem Gelöbnis des Berufstandes zum Schutze der PatientInnen.

 

Zur Begründung: (...)

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SARVS-COV-2_Imfpung_Offener_Brief,30.1.2
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Im Namen der Freiheit - Neuigkeitenbrief vom 19. November 2020

Liebe Freunde der freien Impfentscheidung,

 

die Infektionschutzgesetzänderung wurde beschlossen und so werden die äußerlichen Begrenzungen immer enger. Dennoch sind wir der Meinung, dass es diese Enge braucht, um etwas Neues zu gebären. Wir haben jederzeit die Möglichkeit, jetzt geistig das zu manifestieren, was wir uns wünschen für die Zukunft und wir appellieren an Sie und euch, diese Kraft zu nutzen! 

 

Ein Ausschnitt der gestrigen Demo in Karlstadt zeigt, wieviel Kraft wir gemeinsam haben - und wir sind noch viel mehr: https://www.youtube.com/watch?v=c1gKX56RilA

 

Nun wollen wir zuerst Hinweise bezüglich der Impfthematik geben:

 

  • Der Verein Libertas & Sanitas e. V. sucht dringend Erwachsene, die vom Masernschutzgesetz betroffen sind und gemeinsam mit dem Verein gerichtlich dagegen vorgehen möchten. Weitere Informationen: siehe Downloads  

 

  • Die Ärzte für individuelle Impfentscheidung bieten einen Online-Vortrag an am 2. Dezember von 19 - 20.30 Uhr: "Impfen - verantwortungsvoll entscheiden" Referenten sind Dr. Martin Hirte, Dr. Steffen Rabe, Georg Soldner. Weitere Infos sind unter www.individuelle-impfentscheidung.de zu finden. 

 

  • Dirk Schade, Berater und Coach, gibt regelmäßig kostenlose Live-Webinare für Eltern: "Impfen - eine Frage des Vertrauens?" Weitere Infos und Anmeldung unter www.impfdilemma.de 

 

  • Marion Kammer hat in der Telegram-Stammtischleitergruppe bezüglich der Anerkennung der Impfunfähigkeitsbescheinigungen und Vorladungen beim Gesundheitsamt Unterlagen zur Verfügung gestellt mit bedenklichen Fakten des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) bezüglich Impfnebenwirkungen sowie ein Formblatt, in dem das Gesundheitsamt diese Fakten bestätigen soll (Bestätigung_Gesundheitsamt.odt - Masern_PE-Institut_04.pdf). Sie rät, das Gespräch zu beenden, falls das Gesundheitsamt das Formblatt nicht ausfüllen und unterschreiben möchte - eventuell mit der Bemerkung, dass man einen Anwalt einschalte, sollte das Gesundheitsamt weiterhin Ärger machen.

 

Hier folgen Hinweise zur Grundrechtsthematik:

 

  • Ein ehemaliger Mitarbeiter des Deutschen Bundestages mit der Funktion eines parlamentarischen Beraters berichtet über Erkenntnisse, die den Menschen in der Coronakrise gezielt vorenthalten werden. Auf der dazugehörigen Homepage https://wie-soll-es-weitergehen.de können Druck-pdfs und Flyer zur Verbreitung heruntergeladen werden. "Wie soll es weitergehen?" als pdf: siehe Downloads

 

  • Prof. Dr. Christof Kuhbandner hat am 18. Oktober ein Thesenpapier zu Nebenwirkungen und Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 an Schulen herausgegeben. Thesenpapier: siehe Downloads 

 

  • Der Stammtisch Amberg hat ein Schreiben für Lehrer, Schulleiter, Bürgermeister etc. aufgesetzt, indem er über die persönliche Haftung nach der Deutschen gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) bezügl. des Maskentragens von Schülern informiert. Das Schreiben als pdf: siehe Downloads

     

 Weiterhin im Downloadbereich verfügbar:

  • Artikel "Maskenwahn" aus der Zeitschrift Kent-Depesche, Ausgabe 20-21/2020
  • Flyer "Die Maske"
  • Flyer zur bereits erwähnten Klage gegen das MSG mit RA Lippinski aus Heidelberg

 

Herzliche Grüße vom Gesprächskreis Würzburg

 

Hanna Kirsch und Team

Downloads

Masern

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MSG Erwachsene Betroffene gesucht 2020-1
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Bestaetigung_Gesundheitsamt_Korrektur.od
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Masern_PE_Institut_01.pdf
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Masern_PE_Institut_02.pdf
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Masern_PE_Institut_03.pdf
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Masern_PE_Institut_04.pdf
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Corona-Massnahmen

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Maskenwahn - Auszug aus Kent Depesche.pd
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Persoenliche_Haftung_DGUV.pdf
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Stellungnahme_Verhaeltnismaessigkeit_Mas
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Wie-soll-es-weitergehen-DIN-A4-small.pdf
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